Calwer Kreistag stellt Weichen für Zukunft
Calwer Kreistag stellt Weichen für Zukunft der Krankenhäuser
Das vom Bürgerforum empfohlene Szenario 3 plus findet große Mehrheit im Kreistag – beide Standorte bleiben erhalten
Der Kreistag des Landkreises Calw hat in seiner Sitzung am Montag, 16. Dezember, die Weichen für die Zukunft der beiden kreiseigenen Krankenhäuser in Calw und Nagold gestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, Untersuchungs- und Planungsaufträge zu vergeben, um die Umsetzung des Szenarios 3 plus vorzubereiten. Dieses wurde auf Basis einer Untersuchung des Gutachterbüros GÖK von den Teilnehmern des zweiten Bürgerforums im Oktober entwickelt. Es sieht einen Neubau in Calw mit 120 Betten vor, der neben einer umfassenden Grund- und Regelversorgung mit der Neurologie auch einen medizinischen Schwerpunkt erhalten soll. In Nagold ist geplant, das bestehende Haus zu sanieren und zu einem Schwerpunktklinikum mit 254 Betten weiterzuentwickeln. Dazu soll die Orthopädie von Calw nach Nagold verlagert werden.
Landrat Helmut Riegger machte zu Beginn der Diskussion nochmal auf den großen Handlungsdruck aufmerksam, der angesichts der hohen finanziellen Defizite auf dem Kreis lastet. „Welches stationäre Versorgungsangebot braucht der Landkreis Calw künftig und welches können wir uns in Zukunft überhaupt leisten?“ brachte er es auf den Punkt.
Wolfgang Kömpf, einer der beiden Sprecher des Bürgerforums, stellte zunächst die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung dar. Eine deutliche Mehrzahl der Teilnehmer habe sich für das Szenario 3 plus ausgesprochen. Dennoch hätten einige Bürger Sorgen, dass der Calwer Standort langfristig keine Perspektive hat. Dieser Befürchtung entgegnete Riegger: „Eine bessere Garantie für den Erhalt des Calwer Krankenhausstandortes als einen Neubau kann ich mir überhaupt nicht vorstellen.“
In ihren Statements machten die fünf Fraktionsvorsitzenden des Kreistages deutlich, dass auch sie sich der Notwendigkeit von Veränderungen bewusst sind. Auch wenn nicht alle Mitglieder des Kreistags restlos überzeugt waren, ob die Prognose der Gutachter für das Jahr 2020 exakt so eintreffen wird, zeigte sich in der Diskussion doch schnell eine große Mehrheit für das vom Bürgerforum empfohlene Szenario 3 plus. Unter den bekannten Rahmenbe-dingungen sei diese Variante die beste Lösung zur Sicherung einer wohnort-nahen medizinischen Versorgung, war aus allen Fraktionen zu hören.
So stimmten am Ende 44 der 49 anwesenden Kreisräte für eine Weiterverfolgung des Szenarios 3 plus. Dazu beauftragten sie die Verwaltung, ein Standortgutachten sowie ein Raum- und Funktionsprogramm für den geplanten Neubau in Calw zu vergeben. Für den Nagolder Standort soll eine Umbau- und Sanierungsplanung erstellt werden. Außerdem soll die Verwaltung die Verhandlungen mit dem Sozialministerium über die Förderung der geplanten Investitionen fortsetzen und das Vorhaben in die Medizinkonzeption des Klinikverbundes Südwest integrieren, zu welchem die beiden Krankenhäuser gehören.
Wichtig war dem Kreistag, über die dann folgenden Schritte selbst bestimmen zu können. So beschloss das Gremium, dass vor einer Schließung oder Verlagerung von Abteilungen der Krankenhäuser jeweils eigene Beratungen und Beschlüsse des Kreistages erfolgen müssen.
Der Entscheidung des Kreistages vorausgegangen war eine einjährige öffentliche Diskussion um die Zukunft der beiden Kliniken und ein mehrmonatiger Bürgerbeteiligungsprozess, der nicht nur vom Sozialministerium des Landes als vorbildlich und beispielhaft gelobt wurde. Zentrale Elemente der Bürgerbeteiligung waren zwei Bürgerforen, eines im April zur Vorbereitung des Gutachtens zur künftigen Ausrichtung der Krankenhäuser und eines im Oktober zur Diskussion und Bewertung des Gutachtens. Drei Zukunftsszenarien hatten die Gutachter entworfen. Das Szenario 3 wurde von der Mehrzahl der Teil-nehmer des Bürgerforums favorisiert und zur Variante 3 plus weiterentwickelt.