Gutachten zur Zukunft der Krankenhäuser in Auftrag gegeben
Gutachten zur Zukunft der Krankenhäuser in Auftrag zu geben.
Erste Stufe des Bürgerbeteiligungsprozesses zur Zukunft der Kreiskliniken erfolgreich abgeschlossen
Der Erhalt der kommunalen Krankenhausversorgung im Kreis Calw erfordert vor dem Hintergrund hoher Defizite der Kliniken in Calw und Nagold strukturelle Veränderungen. Der Kreistag hatte deshalb in seiner Sitzung am 10. Juni beschlossen, ein Gutachten zur Zukunft der Krankenhäuser in Auftrag zu geben. Dieses soll unter Einbeziehung aller Fragen des ersten Bürgerforums in Schömberg mögliche Szenarien aufzeigen, wie auch künftig eine gute stationäre Versorgung möglich ist und gleichzeitig die Verluste deutlich reduziert werden können. Einzig auf einen Gutachter festlegen wollte sich das Gremium in der Sitzung noch nicht. Drei Unternehmen hatten sich dort vorgestellt, mit zweien sollte nachverhandelt werden.
Die Fraktionen des Kreistags haben nun unter Beteiligung von Vertretern des Bürgerforums Landrat Helmut Riegger beauftragt, das Gutachten durch die Firma GÖK Consulting AG erstellen zu lassen. In das Gutachten, welches bis Ende September vorliegen soll, werden auch die Fragen aus dem Bürgerforum im April einfließen.
„Damit haben wir die erste Stufe des Bürgerbeteiligungsprozesses erfolgreich abgeschlossen“ resümiert der Erste Landesbeamte Frank Wiehe, beim Landratsamt federführend für den Bürgerbeteiligungsprozess zuständig. „Das Bürgerforum hatte viele gute und konstruktive Fragen an das Gutachten ergeben. Nachdem der Kreistag alle Ergebnisse des Forums vollständig übernommen hat und man sich auch bei der Auswahl des Gutachters einig war, können wir mehr als zufrieden sein.“
Bestätigt wird diese Meinung von Gisela Wachinger von der Universität Stuttgart, welche den Beteiligungsprozess von Anfang an begleitet: „Die konstruktive Zusammenarbeit in den Arbeitsgruppen hat gezeigt, wie sehr die Bürgerinnen und Bürger auch bei einem potentiell konfliktbehafteten Thema daran interessiert sind, die Planungsprozesse mitzugestalten und das Gutachten durch fundierte Fragen auf eine fachliche Basis zu stellen. Es ist ein gegenseitiges Vertrauen zwischen Verwaltung und Bürgerschaft aufgebaut worden, das den Prozess nach der Veröffentlichung des Gutachtenergebnisses weitertragen wird, wenn das Bürgerforum wieder zusammenkommt, bevor Beschlüsse zur Zukunft der Kreiskliniken gefasst werden“.
Auch Horst Ammann zeigte sich als einer der Sprecher des Bürgerforums mit dem bisherigen Verlauf der Bürgerbeteiligung zufrieden: „Im Hinblick auf die Akzeptanz, Offenheit und Wertschätzung in Gesprächen in einzelnen Gremien wurden unsere Erwartungen weit übertroffen. Die Präsentationen der einzelnen Gutachter bestätigen mich in der Auffassung, dass unser Fragenkatalog als Ergebnis der Redaktionsgruppensitzung vom 15. Mai bei der Erstellung des Gutachtens durch die Firma ‚GÖK‘ in unserem Sinne angemessen Berücksichtigung finden wird“.
Wie geht es nun weiter? In einem zweiten Bürgerforum im Herbst 2013 haben die Bürger des Landkreises Gelegenheit, Stellung zum Gutachten zu nehmen und ihre Empfehlung zur Zukunft der Krankenhäuser an den Kreistag auszusprechen. Dieser soll dann im Dezember unter Berücksichtigung der Bürgerempfehlung über die Zukunft der Krankenhäuser und die dafür zu ergreifenden Maßnahmen entscheiden.
Der Bürgerbeteiligungsprozess im Landkreis Calw wird im Rahmen des Gesundheitsdialoges Baden-Württemberg als Pilotprojekt durchgeführt. Die Gesundheitsdialoge werden vom Sozialministerium Baden-Württemberg gefördert und vom Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg und der Universität Stuttgart durchgeführt. Ergebnisse und Vorschläge aus dem Dialog sollen in die Entscheidungsfindung der zuständigen Gremien einfließen.